Die Reform des Straßenverkehrsgesetzes gibt den Kommunen mehr Handlungsfreiheit. Verkehrs- und Umweltverbände fordern genau das seit langem. Die Grünen-Fraktion beantragt deshalb, die Verwaltung möge prüfen, welche Chancen die Gesetzesreform für die Stadt eröffnet.
Radfahrer
Unsere Fraktion unternimmt einen erneuten Anlauf, die Stadt zu einem Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune (AGFK) zu machen.
Das Bündnis Volksentscheid Radentscheid Bayern hat die erste Hürde – den Zulassungsantrag für ein Volksbegehren – spielend gemeistert. Doch jetzt heißt es dranbleiben, denn 2023 müssen für das Volksbegehren knapp eine Million Menschen in ihrem jeweiligen Rathaus für ein landesweites Radgesetz unterschreiben. Unterstützt die laufende Crowdfunding-Kampagne!
Jens Meyer wünscht der Initiative ausdrücklich Erfolg. Weidens Oberbürgermeister stellt sich damit hinter die Forderungen des „Bündnisses Radentscheid Bayern“, für das ihm Vertreter*innen des Grünen-Kreisverbandes, des Bundes Naturschutz und des Weltladens mehr als 300 Unterschriften übergeben haben. In ganz Bayern wurden am selben Tag über 100.000 Unterschriften in den Rathäusern übergeben, viermal so viele wie nötig sind für den Antrag auf ein Volksbegehren.
Lastenfahrräder oder Fahrradanhänger können in Städten die Nutzung von Autos reduzieren, bisweilen ersetzen. Die Grünen-Fraktion macht sich stark für eine Bezuschussung von Fahrrad-Transportmitteln.
Ali Zant spricht von einer „Klima-Stadtratssitzung“. Tatsächlich ging es in der Juni-Sitzung mehr denn je um Klimaanpassung und Energie der Zukunft. Und vor allem ging es um Anträge unserer Fraktion.
Künftige Fahrradwege Straßenniveau-gleich anzulegen und Bürgersteig-Übergänge barrierefrei zu machen, fordert die Grünen-Fraktion.
Der Grünen-Kreisverband Neustadt/WN hatte den Landesvorsitzenden Thomas von Sarnowski zu Gast. Dabei ging es unter anderem um den Tante-M-Laden in Parkstein. Unser Fraktionssprecher Karl Bärnklau war vor Ort und hat die Fahrt dorthin gleich genutzt, um für das Stadtradeln-Team Grüne Weiden & Friends erste Kilometer zu sammeln.
Seit dem 6. Mai sind die Teams, die am Weidener Stadtradeln teilnehmen, dabei, Kilometer zu sammeln. Eines davon das Team Grüne Weiden & Friends, in dem unsere Stadträt*innen mitradeln. Die kamen am Montag schon einmal mit dem Fahrrad zur Stadtratssitzung.
Auf den hintersten Plätzen landet die Stadt beim Fahrradklima-Test 2020 des Deutschen Fahrrad-Clubs, genauer auf Platz 378 von 415 in der Sparte der Städte bis 50.000 Einwohner. „Viel Luft nach oben“, sagt Grünen-Stadtrat Karl Bärnklau.