Antrag zur Sitzung des Stadtrates am 27.06.2022
(wegen Ausschuss- und Dezernats-übergreifendem Thema)

– Straßenniveau-gleiche Fahrradwege und barrierefreie Bürgersteig-Übergänge –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, die Verwaltung möge 

1) bei künftigen Straßen-, Gehweg- oder Fahrradweg-Instandsetzungen grundsätzlich Straßenniveau-gleiche Fahrradwege und barrierefreie Bürgersteig-Übergänge erstellen lassen;

2) ein Konzept zur „Corporate-Identity-gerechten“ Gestaltung von Fahrradwegen in Weiden mit hohem Wiedererkennungswert erstellen;

3) alle neu geplanten/zu planenden Fahrradwege Straßenniveau-gleich gemäß 2) erstellen lassen;

4) einen nutzungsabhängigen Umsetzungsplan der bestehenden Fahrradwege auf Straßenniveau-Gleichheit und der bestehenden Gehweg-Übergänge auf Barrierefreiheit erstellen.

Begründung/Details:

In der Bürgerinformation zum Mobilitätskonzept Weiden wurde unter anderem die Erfordernis von neuen Radwegen betont. Über die bautechnische Ausführung gibt es verständlicherweise noch keine Angaben. Da wir bereits mehrfach von Bürger*innen auf die unangenehmen Höhendifferenzen von Radwegen im Bereich von Einfahrten, Einmündungen und Kreuzungen hingewiesen wurden, schlagen wir die grundsätzlich Straßenniveau-gleiche Ausführung aller Fahrradwege vor. Dem Sicherheitsbedürfnis kann durch z. B.  Abgrenzungen mit roter Farbe Rechnung getragen werden. Den Bedarf an barrierefreien Gehwegen zeigt die Antwort auf die Anfrage von Stadtrat Ali Zant vom 18.10.2021 im Seniorenbeirat auf. Um die Umsetzung möglichst frühzeitig und kosteneffizient zu ermöglichen, schlagen wir obiges stufenweises Vorgehen vor. 

Obwohl der Fahrradweg in der Pressather Straße (Josef-Haas-Straße – WEN West) bezüglich des Bauzustandes als gut bezeichnet werden kann, stellt er als „Buckelpiste“ doch ein Negativ-Beispiel dar. Der Fahrradschutzstreifen in der Christian-Seltmann-Straße wurde baulich weit weniger aufwändig erstellt, wird von vielen Radfahrer*innen aber als positives Beispiel wahrgenommen. 

Zur weiteren Begründung bitte ich mir das Wort zu erteilen.

Mit freundlichem Gruß, 

Karl Bärnklau, Fraktionsvorsitzender