Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Seggewiss,
wir stellen den Antrag, dass
1) die Verwaltung eine Zusammenfassung zum Stand der Einführung der neuen Technologie 5 G (5 G-Modellregion?) und den Abdeckungsgrad und Güte (Übertragungsraten) der Vorgängertechnologien im Stadtgebiet und der näheren Umgebung erstellt.
2) die Verwaltung die zu erwartende Mehrbelastung der Bevölkerung durch 5G-basierten Funkverkehr darstellt (Immissionen).
3) die Stadt Weiden formell die OTH um eine zusammenfassende Matastudie zur möglichen gesundheitlichen Beeinflussung der BürgerInnen durch funkbasierte 5G-Anwendung erstellt.
4) die Stadt Weiden die OTH formell auffordert, neben den anwendungsorientierten Arbeiten, auch die möglichen Auswirkungen auf den menschlichen Organismus begleitend zu prüfen.
Begründung:
Funkbasierte Informationsübertragung wird seit langer Zeit von vielen BürgerInnen als mögliche langfristige gesundheitliche Beeinträchtigung angesehen. Aufgrund vielfältiger Negativerfahrungen mit „im zulässigen Bereich befindlichen“ Produkten (Dioxin, Asbest, Cadmium, NOX-Reduzierungsverfahren, Insektizide, Pestizide,…) herrscht gegenüber gesetzlichen Grenzwerten häufig Misstrauen. Um dieses zu entkräften oder den Vorsorgegrad zu erhöhen, dient unser Antrag. Wertvolle Hinweise gibt der am 28.08.2019 editierte Artikel von Die Zeit „Mobilfunknetz 5G – strahlendes Experiment“: https://www.zeit.de/2019/04/mobilfunknetz-5g-datenuebertragung-gesundheitsgefahr-strahlenbelastung/komplettansicht sowie der in diesem Bericht aufgeführte Link „Wissenschaftler warnen vor 5G“: https://www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail?newsid=1220
Zur weiteren Begründung bitten wir, uns das Wort zu erteilen.
Mit freundlichem Gruß
Karl Bärnklau, Fraktionsvorsitzender
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