Im folgenden im Wortlaut die Pressemitteilung unseres Fraktionsvorsitzenden Karl Bärnklau zur neuen Situation der Stadtratsfraktion Grün.Bunt.Weiden:
Extrempositionen von Fraktionsmitgliedern zu Verlautbarungen und Verhalten von Sonja Schuhmacher außerhalb der Fraktion haben dazu geführt, dass diese nicht mehr konstruktiv zusammenarbeiten können. Konkret geht es dabei um Posts in den „sozialen Medien“, welche von Partei- und Fraktionsmitgliedern als „rechtslastig“ oder „rechts-basiert“ eingestuft und nicht geduldet werden. Allen gegensätzlich argumentierenden Fraktionsmitgliedern war und ist bewusst, dass damit die jeweils persönliche Position zu Themen außerhalb der originären Stadtratstätigkeit die Fraktionsarbeit massiv belastet. Auf extremes Unverständnis stieß schließlich die aktive Teilnahme von Sonja Schuhmacher an der Kundgebung am Pfingstsonntag.
Als Folge davon wurde Sonja Schuhmacher in der Fraktionssitzung am 8. Juni 2020 nach mehrfacher intensiver Diskussion im Vorfeld von der Fraktionszugehörigkeit ausgeschlossen. Helmut Schöner (ödp) und Gisela Helgath sehen keine Basis der Zusammenarbeit mehr und wollen gemeinsam mit Sonja Schuhmacher (künftig parteilos) eine eigene Fraktion bilden.
Durch die Verkleinerung der Fraktion G.B.W werden die Möglichkeiten der Fraktionsarbeit massiv eingeschränkt. Insbesondere wird das bei der Ausschuss- und Gremienbesetzung, der Vorbereitung der Gremienarbeit sowie der personellen Fraktionsunterstützung der Fall sein.
Als Fraktionsvorsitzender bedauere ich die Entwicklung zutiefst und werde mich unter den neuen Gegebenheiten weiterhin für die Stadt und deren Bürger*innen sowie für Toleranz, Vielfalt, soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit einsetzen. Im Interesse einer zukunftsorientierten Weiterentwicklung der Stadt strebe ich eine konstruktive Zusammenarbeit unter den neuen Gegebenheiten an.
