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Anträge und Anfragen der Grünen Stadtratsmitglieder 2011 (PDF)

Brief der Fraktionsvorsitzenden Gisela Helgath an den Schulleiter
der FOS/BOS Herrn OStD Emil Gruber
Stellungnahme zum Abstimmungsverhalten der Grünen im Stadtrat. 

Energiewende: Stadtratsfraktion bemüht sich um Zusammenarbeit mit Landkreisgemeinden
Um den bisher stockenden Ausbau von erneuerbaren Energien, insbesondere Windenergie im Landkreis Neustadt/WN voranzubringen, sucht der Stadtrat auf der Grundlage belastbarer Zahlen das Gespräch mit Bürgermeistern und Landräten. Die Grünen unterstützen den fraktionsübergreifenden Antrag.

Umweltschutz: Grüne fordern sparsamen Umgang mit Streusalz und Geld
Da im Finanzausschuss der Stadt mit den Stimmen von SPD und CSU und gegen die Stimmen der Grünen 180.000 Euro für die Anschaffung von 2 Salzsilos bereitgestellt wurden, fragen die Grünen jetzt nach, wie die letztes Jahr bereitgestellten Mittel von 70.000 Euro verwendet wurden. Für uns wäre ein sparsamer Umgang mit Streusalz sinnvoller, der z. B. durch den Einsatz elektronischer Sensoren erreicht werden kann.

Grüne fordern wiederholt Umsetzung des Informationsfreiheitsgesetzes 

Grüne prangern Biotopverfüllung mit Bauschutt bei Pressath an
Nach der illegalen Zerstörung von zwei Biotopen auf dem Gelände des geplanten Fahrsicherheits-Trainingscenters in der Gemarkung Pressath verlangen die Grüne Stadtratsfraktion Auskunft, ob Weidener Grundstücke betroffen sind. Die Sache wird in nichtöffentlichen Stadtratssitzungen weiterverfolgt. Sh. auch NT-Artikel im Oberpfalznetz 

Grüne fordern erfolgreich Umsetzung der Energiewende in Weiden
Die Stadtratsfraktion der Grünen regt in ihrem Antrag an, dass die Stadt Weiden (Schulen, öffentliche Gebäude ...) und die von ihr mehrheitlich kontrollierten Unternehmen (z.B. Klinikum) zu 100 Prozent echten Ökostrom beziehen, sobald neue Verträge geschlossen werden
* Antrag wurde mit zwei Gegenstimmen angenommen

Streusalz: Antrag zur Sitzung des FVGS-Ausschusses am 5.7.2011
In der letzten FVGS-Sitzung konnte nicht genau geklärt werden, ob das Geld, das wir am 
20.4.10 für die Beschaffung von zusätzlichem Streusalz zur Verfügung stellten auch dafür 
ausgegeben wurde ...

Antrag: Nachhaltige Papierbehandlung 
* Antrag wurde angenommen 

Vorschläge für Straßennamen: Kurt Eisner, Franz Joachim Behnisch 
* Antrag wurde an die verantwortliche AG weitergeleitet 

Antrag: Mobile Verkehrsüberwachungsgeräte 
* Antrag wurde modifiziert: Anschaffung von zusätzlichen optischen Tempomeldern 

Weiden zeigt Flagge für Tibet (10. März 2011) 
* Antrag wurde angenommen 

Anträge und Anfragen der Grünen Stadtratsmitglieder 2010

Informationsfreiheitsgesetzt: Antrag zur Sitzung des Stadtrats am 22.03.2010
Bündnis 90/Die Grünen beantragen ein Informationsfreiheitsgesetzt für Weiden umzusetzen ...
* Antrag wurde abgelehnt (Stellungnahme der Stadt Weiden)

Straßenbeleuchtung: Antrag zur Sitzung des HVUA am 11.03.2010
Bündnis 90/Die Grünen beantragen, dass die Stadt prüft, in welchem/welchen Straßenzug/-zügen ein Test mit LED-Lampen in Weiden stattfinden könnte ...
* Antrag wurde abgelehnt

Energiewende: Gemeinschaftsantrag zur Stadtratssitzung vom 22.03.2010
Die Fraktionen der SPD, Bürgerliste, Grünen, Freien Wähler und FDP beantragen, dass sich die Stadt Weiden mit den umliegenden Gemeinden bzw. Landkreisen ins Benehmen setzt und eine Sondersitzung des Stadtrats mit den entsprechenden Bürgermeistern anberaumt ...

Straßenausbaubeitrag: Gemeinschaftsantrag zur Sitzung des FVGS-Ausschusses am 20.04.2010
Die Fraktionen der Bürgerliste, Grünen, Freien Wähler und FDP beantragen die Satzung für die Erhebung eines Straßenausbaubeitrags vom 16.07.2008 zu ändern und der Mustersatzung anzupassen ...

Antrag zur Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 08.07.2010
Bündnis 90/Die Grünen beantragen die Prüfung der Einführung der Parkraumbewirtschaftung am Stockenhut im Umkreis der Europa-Berufsschule Weiden ...

FOS/BOS Weiden: Anfrage zur Sitzung des Schulbeirates am 24.10.2010
* Antrag wurde abgelehnt (Stellungnahme der Stadt Weiden)
 

Sitzungsanträge 2009

Stellungsnahme zur Kontrolle des Gesundkeitsschutzgesetzes in der Weidener Gastronomie

Gemeinschaftsantrag zur Sitzung des Werkausschusses am 05.03.2009: 
Die Fraktionen der Bürgerliste, FDP/FW und Grünen beantragen, dass von den Stadtwerken geprüft wird, ob und wie angesichts der aktuellen steuergesetzlichen Regelungen ein steuerlicher Querverbund zwischen Stadtwerken und ÖPNV hergestellt werden kann. ...
* Antrag wurde angenommen

Antrag zur Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses am 12.03.2009: 
Einführung einer Haltestelle für den Stadtbus an der VHS ...
* Antrag wurde abgelehnt

Antrag zur Stadtratssitzung am 11.05.2009: 
Der Stadtrat von Weiden fordert die zuständigen Akteure auf der Ebene des Bundes sowohl in der Bundesregierung als auch in den Fraktionen des Deutschen Bundestages auf, schnellstmöglich den zwischen dem Bundesarbeitsminister Herrn Scholz und den Ministerpräsidenten Herrn Beck und Herrn Rüttgers gefundenen Kompromiss in Form der Regierungsentwürfe zur Änderung des Grundgesetzes als auch den Gesetzentwurf für eine Ausgestaltung der Zusammenarbeit in den Arbeitsgemeinschaften parlamentarisch zu erörtern, ggf. zu verändern und rechtzeitig zu beschließen, um im Rahmen der vom Bundesverfassungsgericht gesetzten Frist ab dem 01. 01. 2011 auf gesicherter Grundlage eine einheitliche Leistungsgewährung und Förderung der Menschen im SGB II zu garantieren. ...
* Antrag wurde angenommen

» Entgeltbescheinigung 2007 der Stadträtin Gisela Helgath (PDF) 

Kommunalwahl 2008: Stadtratswahl Weiden i. d. OPf. (» Endergebnis WEN)

Liste der Kandidatinnen und Kandidaten 
» direkt zu den Listenplätzen: 1-10 | 11-20 | 21-30 | 31-40 
 
» Wahlprogramm der Weidener Grünen | Wahlaufruf der Weidener Grünen 
» Flyer Stadtratswahl (PDF 723 KiB) | Flyer Programm (PDF 411 KiB) 

Geschäftsordnung der Stadt Weiden und Vergütungshöhe ehrenamtlicher Tätigkeit 

Sonn- und Feiertagsarbeit 

Ausbau des Flugplatzes Weiden-Latsch 

2008

Ausschussgemeinschaft Freie Wähler und B' 90/Die Grünen 
Antrag zur Stadtratssitzung im Januar 2008: Contracting 

2007

Ausschussgemeinschaft Freie Wähler und B' 90/Die Grünen
Anträge zur Sitzung des Umweltausschusses am 27. November 2007:
"Grüne Wertstofftonne" und "Fragebögen Müllsystem" 

Ausschussgemeinschaft Freie Wähler und B' 90/Die Grünen
Anträge zur Stadtratssitzung am 19. November 2007
Anschluss an den Nürnberger Verkehrsverbund 
Satzung zur Umsetzung des Informationsfreiheitsgesetzes 
Petition "Büchergeld" 

Ausschussgemeinschaft Freie Wähler und B' 90/Die Grünen
Antrag zur Sitzung des Sonderausschusses für Radwege:
Radweg Christian-Seltmann-Unterführung 

Ausschussgemeinschaft Freie Wähler und B' 90/Die Grünen
Dringlichkeitsantrag zur Stadtratssitzung am 23. Juli 2007
Datensicherung 

Ausschussgemeinschaft Freie Wähler und B' 90/Die Grünen
Antrag zur Sitzung des Umweltausschusses am 26. Juni 2007:
Stadtbadverschmutzung 

Ausschussgemeinschaft Freie Wähler und B' 90/Die Grünen
Antrag zur Sitzung des Umweltausschusses am 26. Juni 2007:
"Grüne Wertstofftonne" 

Ausschussgemeinschaft Freie Wähler und B' 90/Die Grünen
Nachtrag zur Stadtratssitzung am 18. Juni 2007:
Wie hoch ist die Verschuldung in Weiden je Einwohner? 

Ausschussgemeinschaft Freie Wähler und B' 90/Die Grünen
Antrag zur Stadtratssitzung am 18. Juni 2007
Energiekonzept (3) 

Ausschussgemeinschaft Freie Wähler und B' 90/Die Grünen
Antrag zur Stadtratssondersitzung am 2. Mai 2007
Darlegung der Kosten eines Rücktritts des OB Schröpf

Ausschussgemeinschaft Freie Wähler und B' 90/Die Grünen
Dringlichkeitsantrag Augustinus-Gymnasium [PDF] 

Ausschussgemeinschaft Freie Wähler und Bündnis 90/Die Grünen
Antrag zur Stadtratssitzung am 13.03.2007: Rücktritt von OB Schröpf 
Erweiterungsantrag zur Stadtratssitzung am 12.02.2007: "Grüne Wertstofftonne"

2006

Verdienstabrechnung für die Stadtratstätigkeit 2006
Entgeltbescheinigung 2006 

Fair gehandelter Kaffe bei städtischen Veranstaltungen
Antrag (wurde angenommen)

Antrag im Umweltausschuss: "Zebratonne"
Antrag | Vorlagebericht | Pressemeldung

Keine Gentechnik auf kommunalen Flächen in Weiden
Antrag im Stadtrat (wurde angenommen), Pressemeldung

2005

Weiden hat eine Behindertenbeauftragte

Bei Aufsichtsratssitzungen kommunaler GmbHs
ist auch ein öffentlicher Teil möglich!

Erstellen eines Energiekonzeptes für die Stadt Weiden
unter der vorzugsweisen Nutzung erneuerbarer Energien

Befristetes Bayerisches Gleichstellungsgesetz endet 2006

2004

Behindertenbeauftragter für Weiden

Keine Gentechnik auf kommunalen Flächen in Weiden

Dächer für Solaranlagen